Ein Tag am Bundessozialgericht

Am 08. November 2022 durfte die Klasse 11J21B in Begleitung ihres Klassenlehrers, Herrn Hansen, das Bundessozialgericht in Kassel besuchen.

Nach zweistündiger Fahrt mit der Deutschen Bahn erreichten wir in Kassel ein eindrucksvolles Gebäude in der Nähe des Bahnhofs Willhelmshöhe, welches eine sehr wechselvolle Geschichte hatte.

Wir erfuhren, dass der Gebäudekomplex während der Zeit des Nationalsozialismus unter anderem vom Wehrkreiskommandos IX (1935-1938), später von den Amerikanern als „General Hospital“ und Hauptquartier nach dem zweiten Weltkrieg genutzt wurde und dass 1947 eine Rückgabe des Gebäudes an die Stadt Kassel erfolgte, die eine zivile Nutzung ermöglichte. Im Jahre 1954 zogen dann das Bundesarbeitsgericht und kurz darauf das Bundessozialgericht in das Gebäude ein. Seit dem Auszug des Bundesgrenzschutzpräsidiums und dem Umzug des Bundesarbeitsgerichts nach Erfurt, befindet sich seit 1999 ausschließlich das Bundessozialgericht in den Räumlichkeiten.

Nach dem Einlass in das Gerichtsgebäude wurde unsere Klasse freundlich begrüßt und in den großen Sitzungsaal geführt.
Der große Sitzungssaal, der sich nicht nur hinsichtlich seiner Lage im Innenhof des Gebäudekomplexes, sondern auch optisch als  Neubau von der denkmalgeschützten Fassade des restlichen 1930 erbauten Gebäudes unterscheidet, hat einen interessanten Namen. Er wird als „Elisabeth-Selbert-Saal“ bezeichnet und wurde nach der Kassler Juristin und Politikerin Elisabeth Selbert benannt. Sie war es, die den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ im deutschen Grundgesetz verankern ließ und somit die gesetzliche Gleichberechtigung von Männern und Frauen veranlasste.

Das Innere des Saals ließ uns den Alltag des Bundessozialgerichts erahnen. Nach einem kurzen Vortrag über das Justizwesen und den Aufbau des Gerichtswesens in Deutschland, erhielt die Klasse einen sozialpolitischen Fall, der Jahre zuvor in diesem Gerichtssaal verhandelt wurde, um die Lösung desselben in verteilten Rollen nachzuspielen. Für die Darstellung der Gerichtssituation wurden die Schülerinnen in folgende Rollen eingewiesen: zwei Berufsrichter, vier ehrenamtliche Richter, eine Protokollantin und natürlich die Vertreter der Antrag stellenden Partei (Kläger) sowie die Vertreter der Antragsgegner (Beklagten). Nach der Lektüre des Falls wurde die Gerichtssitzung einberufen und die Parteien hatten die Möglichkeit sich rollenspezifisch zu verhalten und sich zu Ihren jeweiligen Anliegen zu äußern und sich über den Fall auszutauschen. Nach eingehender Diskussion und Uneinigkeit der Parteien in der Sache, zogen sich die Schülerinnen in den Richterrollen in den Besprechungsraum zurück, der auch von den Berufsrichtern im Alltag genutzt wird, um die Anliegen der Parteien zu besprechen und sich ein Urteil zu bilden. Mit dem Ende dieser Besprechung wurde das Urteil von der vorsitzenden Richterin verkündet sowie begründet und die Verhandlung wurde geschlossen.

Durch die Bearbeitung des Falles erhielt unsere Klasse einen interessanten und lehrreichen Einblick in eine Gerichtsbarkeit, die uns zuvor noch nicht bekannt war.